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3. Mai: Tag der Pressefreiheit

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Zum Tag der Pressefreiheit: China im Fokus der Kritik
 

 

Zum Tag der Pressefreiheit: China im Fokus der Kritik

Hamburg (dpa) - Die UNESCO formuliert eher diplomatisch und allgemein, die Zeitungsverleger werden deutlicher: Am Welttag der Pressefreiheit steht der Olympia-Ausrichter China mehr als sonst im Blickpunkt der Kritik. Der Weltverband der Zeitungen (WAN) stellt China sogar in den Mittelpunkt seines Aufrufs zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, den die Vereinten Nationen auf Initiative ihrer Kulturorganisation UNESCO seit 1994 jährlich am 3. Mai begehen. Unter dem Motto «Die olympische Herausforderung» prangert der WAN, dem auch der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) angehört, die Einschränkungen der Pressefreiheit in China an und bezeichnet das Land als «das weltweit größte Gefängnis für Journalisten».

UNESCO-Generalsekretär Koichiro Matsuura beschränkt sich darauf, die Garantie freier Medien von allen Staaten der Welt einzufordern, und erinnert an Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Dort wurde bereits 1948 das Recht auf Meinungsfreiheit und ungehinderten Zugang zu Informationen verankert. Ohne China zu nennen, verlangt Matsuura für alle Menschen den freien Zugang zu unabhängigen Informationen und die entsprechende Ausbildung, um diese Informationen auch nutzen und die Verantwortlichen in Regierung und Gesellschaft zur Verantwortung ziehen zu können. Hierfür seien «freie, pluralistische, unabhängige und professionelle Medien» notwendig.

Ebenso wie UNESCO und Zeitungsverleger erinnern die Journalistenverbände an die zahlreichen Medienvertreter, die weltweit bei ihrer Arbeit behindert, inhaftiert oder sogar ermordet werden. Laut UNESCO wurden im vergangenen Jahr 171 Journalisten getötet, andere Organisationen kommen je nach Zählweise auf andere Zahlen. In einem aber stimmen die Statistiken überein: Etwa die Hälfte aller 2007 getöteten Journalisten starb im Irak.

Der Journalistenverband Reporter ohne Grenzen (ROG) schlüsselt seine Zahlen für 2007 so auf: Getötet wurden 87 Journalisten und 20 Medienassistenten. Allein im Irak kamen 47 Reporter ums Leben, 8 in Somalia und 6 in Pakistan. Das bedeutet insgesamt einen Anstieg um 244 Prozent innerhalb von fünf Jahren. Weltweit wurden 877 Journalisten verhaftet, mehr als 1500 von Polizei und Sicherheitskräften angegriffen, mindestens 67 Reporter wurden entführt, 528 Verlage und 2676 Webseiten geschlossen.

Der Zeitungsverband WAN kritisiert, dass China gegen eigene Zusagen verstoße, die bei den Vorbereitungen für die Olympischen Spiele in Peking gegeben wurden. Chinesische Journalisten seien der Zensur und repressiven Maßnahmen ausgesetzt, ausländische Medienvertreter würden regelmäßig mit Schikanen überzogen und riskierten sogar die Ausweisung.

In der ROG-Rangliste der Pressefreiheit kommt China auf Platz 163 von 169 Ländern. Präsident Hu Jintao wird von der Organisation zu den 34 «größten Feinden der Pressefreiheit» gezählt, unter denen sich auch Russlands (Platz 144) Präsident Wladimir Putin, Saudi Arabiens (148) König Abdullah und Irans (166) Präsident Mahmud Ahmadinedschad finden. Die Spitzenposition in Sachen Pressefreiheit teilen sich Norwegen und Island, Deutschland liegt auf Platz 20.

Gefeiert wird der Tag der Pressefreiheit am 3. Mai in Maputo, der Hauptstadt Mosambiks. Dort wird auch der von der UNESCO vergebene Guillermo-Cano-Preis für Pressefreiheit verliehen, der an den 1987 ermordeten kolumbianischen Journalisten Cano erinnert. In diesem Jahr wurde er der mexikanischen Reporterin Lydia Cacho Ribeiro zuerkannt, die trotz Drohungen und Repressalien die Beteiligung von Geschäftsleuten, Politikern und Drogenhändlern an Prostitution und Kinderpornografie aufgedeckt hat.

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